Suchergebnisse

Bericht von Hans Maile aus dem Stuttgarter Landtag.

Mütterrente für Versorgungsempfängerinnen in BW?

Auf Antrag des MdL Tobias Wald (CDU) u. a. hat Finanzministerin Edith Sitzmann (GRÜNE) mit ihrem Ministerium gemeinsam mit dem Ministerium für Soziales und ...

Neujahrsempfang der CDU im Landtag Baden-Württemberg

In guter Tradition lud die CDU am 29. Januar 2020 ein und der BDK war mit seinem Landesvorsitzenden Steffen Mayer vor Ort.

Am 12.02.2021 trat der Bundesrat zu seiner 1.000. Sitzung zusammen, während acht Gesetze aus dem Bundestag passierten, fehlte die Mehrheit für die Neuregelung ...

Parlament behandelt Antrag der FDP/DVP zur Kennzeichnungspflicht und Landesantidiskriminierungsgesetz

LT-Drucksache 17/9, Antrag FDP/DVP und Stellungnahme des Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen.

Polizeirechtliche Erhebung von Verkehrs- und Nutzungsdaten der Telekommunikation

Jährliche Unterrichtung des Landtags gemäß § 23 a Absatz 10 Polizeigesetz (PolG) über den erfolgten Einsatz technischer Mittel mit Bezug zur Telekommunikation

BDK Baden-Württemberg appelliert an die Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg nicht erneut dringend notwendige Stellen für die ...

Queeres Leben in Sicherheit!

Anhörung „Queeres Leben in Sicherheit! Gemeinsam gegen queerfeindliche Gewalt. Veranstaltung der SPD im Landtag von Baden-Württemberg im Vorfeld des CSD ...

Rassismus und Diskriminierung – Landtagsanfrage von MdL Siegfried Lorek

Wir möchten gerne auf folgende Landtagsdrucksache aufmerksam machen: Drucksachennummer 16/8247. Kleine Anfrage des Abgeordneten Siegfried Lorek (CDU) mit dem ...

Insgesamt 160 Bilddateien mit strafrelevanten Inhalten sollen in fünf WhatsApp-Chatgruppen verteilt worden sein. Tatverdächtig sind Polizeibeamte in NRW. Nicht ...