-
Wegeunfälle - das Wichtigste auf einen Blick
Wegeunfälle sind Unfälle auf dem Weg von oder zu dem Ort der versicherten Tätigkeit. Sie sind eine Form des Arbeitsunfalls (vgl. § 8 SGB VII). Sie sind damit ...
Existiert in
Der BDK
/
Was wir tun
/
Aktuelles
-
LBG-Novelle passiert Landtag
Der baden-württembergische Landtag hat am 25.11.2015 ein Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und anderer Vorschriften beschlossen. +++ Freiwillige ...
Existiert in
Der BDK
/
Was wir tun
/
Aktuelles
-
Entscheidung des Bundessozialgerichts zur Rentenberechnung der ehemaligen DDR- Volkspolizisten
Verpflegungs- und Bekleidungsgeld zählt nicht zum berücksichtigungsfähigen Einkommen zur Berechnung von Renten von DDR-Volkspolizisten. BSG, Urteile vom ...
Existiert in
Der BDK
/
Was wir tun
/
Aktuelles
-
Nebentätigkeiten im Ruhestand
Beamtinnen und Beamten müssen auch nach der Beendigung des aktiven Dienstverhältnisses ein paar Dinge beachten, wenn sie eine Nebentätigkeit aufnehmen wollen.
Existiert in
Der BDK
/
Was wir tun
/
Aktuelles
-
BVerwG zur Ahndung von nicht angezeigten Nebentätigkeiten
Der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts bezieht sich auf eine nicht angezeigte Nebentätigkeit eines SEK-Polizeibeamten im Ausland. Die Leitsätze sind in ...
Existiert in
Der BDK
/
Was wir tun
/
Aktuelles
-
BVerwG zur disziplinarischen Würdigung außerdienstlichen Verhaltens und Entfernung aus dem Beamtenverhältnis
Bundesverwaltungsgericht - Beschluss vom 4. April 2019
Existiert in
Der BDK
/
Was wir tun
/
Aktuelles
-
BVerwG – Verknüpfung zwischen Dienstpostenvergabe und Beförderung
Mittels einaktigem Verfahren dürfen die Vergabe des Dienstpostens und die Beförderung nach Bewährung auf dem Dienstposten verknüpft werden.
Existiert in
Der BDK
/
Was wir tun
/
Aktuelles
-
Zwei Urteile des BAG zum Urlaub
1.) Arbeitgeber darf Urlaub in der Elternzeit kürzen. 2.) Kein Urlaubsanspruch für Phasen des unbezahlten Sonderurlaub (mehr).
Existiert in
Der BDK
/
Was wir tun
/
Aktuelles
-
BVerfG-Entscheidung zum TKG
Das Bundesverfassungsgericht hat heute erneut einzelne Regelungen des Telekommunikationsgesetzes beanstandet und der Bundesregierung eine Handlungsfrist bis ...
Existiert in
Der BDK
/
Was wir tun
/
Aktuelles
-
BVerwG Klagen gegen Verbot der Vereinigung „linksunten.indymedia“ bleiben erfolglos
Am 25. August 2017 wurden mehrere Wohnungen in Freiburg durchsucht. Die Durchsuchungen waren Ausfluss des Verbots durch den damaligen Bundesinnenminister ...
Existiert in
Der BDK
/
Was wir tun
/
Aktuelles
